Die rechtliche Herausforderung

Die rechtliche Herausforderung (und warum wir hoffen, dass Sie uns unterstützen)

Die Anfechtungsklage wurde zwar von uns formuliert, wir hoffen jedoch, dass alle Dampfer sowie die gesamte E-Zigaretten-Industrie diese Klage unterstützen. Wir möchten, dass es eine gemeinsame Herausforderung ist – die der Dampfer, der E-Zigaretten- und E-Liquid-Industrie, denn wenn die Richtlinie über Tabakerzeugnisse in ihrer jetzigen Form durchgeführt wird, werden wir alle verlieren.

Letztes Jahr haben wir diese rechtliche Anfechtung gegen die Richtlinie über Tabakerzeugnisse (TPD) der EU auf der Basis erhoben, dass Artikel 20 der Richtlinie einen Verstoß gegen EU Recht darstellt.

Insbesondere beruht diese Anfechtungsklage auf der Ansicht, dass Artikel 20 der TPD (‘Tobacco Products Directive’) eine unverhältnismäßige Behinderung des freien Verkehrs von Waren und Dienstleistungen darstellt. Ferner führt Artikel 20 zu einem ungerechtfertigten Wettbewerbsnachteil der E-Zigaretten gegenüber Tabakprodukten, ist mit dem allgemeinen Gleichheitsprinzip der EU nicht vereinbar, und verletzt die Grundrechte der E-Zigaretten – Hersteller und – Verbraucher.

Am 6. Oktober 2014 entschloss Richter Green der Royal Courts of Justice des Vereinigten Königreichs, dass ein Vorabentscheidungsverfahren beim Gerichtshof der Europäischen Union ersucht werden sollte, damit ermittelt werden kann, ob Artikel 20 der TPD tatsächlich eine Verletzung von EU Recht darstellt.

Die Verhandlung am Europäischen Gerichtshof ist für später in diesem Jahr angesetzt.

Durch diesen Beschluss wurden wir zum ersten E-Zigarettenunternehmen, das das Recht erworben hat, eine Richtlinie anzufechten, die zum Inhalt hat, E-Zigaretten und E-Liquids mit demselben System zu regulieren wie Tabak und sie sogar strenger reglementiert als einige Tabakprodukte.

Elektronische Zigaretten sind kein Tabakprodukt, sie sind ein revolutionäres Erzeugnis, das das Potential besitzt, Tabakzigaretten überflüssig zu machen und so den Tod von Millionen von Rauchern zu verhindern. Wir sind der Meinung, dass die TPD wahrscheinlich die Verfügbarkeit von hochwertigen E-Zigaretten und E-Liquids beeinträchtigen und somit das lebensverändernde Potential der E-Zigaretten aufs Spiel setzen wird.

Wir hoffen sehr, dass wir bei unserer Anfechtung des Artikels 20 der TPD mit Ihrer Unterstützung rechnen dürfen. Bitte leisten Sie Ihren Beitrag, indem Sie Ihren Namen hinzufügen. Zusammen können wir dem Europäischen Gerichtshof zeigen, dass sowohl die Dampfer als auch die E-Zigaretten-Industrie sich geschlossen gegen Artikel 20 aussprechen.